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NEWSLETTER DER SPD-BUNDESTAGSFRAKTION
12. Juli 2010

Newsletter der SPD-Bundestagsfraktion 14/2010

Der aktuelle Newsletter der SPD-Bundestagsfraktion vom 09.07.2010 mit den wichtigsten Themen der vergangen Sitzungswoche.

Inhaltsverzeichnis:

02 Erfolgreiche Arbeitsmarktpolitik fortsetzen
03 Weniger Netto vom Brutto
03 Afghanistan und Konferenz in Kabul
04 Verantwortung für Gesundheit in Entwicklungsländern
05 Brennelementesteuer
05 Verbraucherschutz bei Vertragsabschlüssen im
Internet
06 Änderung des Vormundschaftsrecht
06 Menschenhandel bekämpfen
07 CO2-Gebäudesanierungsprogramm nicht kürzen
07 Arbeitsbedingungen im Briefmarkt
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23. Juni 2010

Newsletter der SPD-Bundestagsfraktion 13/2010

Der aktuelle Newsletter der SPD-Bundestagsfraktion vom 02.07.2010 mit den wichtigsten Themen der vergangen Sitzungswoche.

Inhaltsverzeichnis:

02 Entsenderichtlinie wieder an ursprünglichen Zielen ausrichten
03 Unterstützung des Nahost-Friedensprozesses
03 Verbraucherschutz bei Finanzdienstleistungen stärken
04 Große Anfrage zum G-8- und G-20-Gipfel in Kanada
05 Innovationslücke schließen
05 Parlamentarischen Ethikbeirat wieder einsetzen
06 Illegalen Holzeinschlag verbieten
07 Bericht des Petitionsausschusses 2009
07 Gegen Patente auf Pflanzen und Tiere
08 Internationale Bewertung der deutschen Nachhaltigkeitsstrategie
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14. Juni 2010

Newsletter der SPD-Bundestagsfraktion 11/2010

Der aktuelle Newsletter der SPD-Bundestagsfraktion vom 11.06.2010 mit den wichtigsten Themen der vergangen Sitzungswoche.

Inhaltsverzeichnis:

02 Topthema: Sparpaket der Regierung ohne soziale Balance
05 Sachgrundlose Befristung abschaffen
06 Vier Auslandseinsätze verlängert
07 Evaluierung der deutschen Beteiligung an ISAF
07 Stärkung der humanitären Lage in Afghanistan
07 Fußball-Weltmeisterschaft – Eine Chance für Südafrika
08 Nationalen Bildungspakt schaffen
09 Frühkindliche Betreuung und Bildung verbessern
09 Europäische Bürgerinitiative bürgerfreundlicher verbessern
10 Konzept zur Stärkung der Innovationsfor-schung vorlegen
11 Energiekonzept neu justieren
11 Schutz für unsere Meere
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25. Mai 2010

Newsletter der SPD-Bundestagsfraktion 10/2010

Der aktuelle Newsletter der SPD-Bundestagsfraktion vom 21.05.2010 mit den wichtigsten Themen der vergangen Sitzungswoche.

Inhaltsverzeichnis:

02 Topthema: Schutzschirm für Europa
05 Verlängerung der AKW-Laufzeiten an Ländern vorbei mogeln?
06 Fortsetzung des KFOR-Einsatzes
07 Berufliche Bildung stärken
08 Keine Ungleichheiten in der Berufsbildung
08 Eigenkapitalvorschriften für Banken
09 Regierung soll Patientenrechtegesetz vorlegen
10 Die Zukunft unseres Waldes sichern
11 Änderung des Weingesetzes
12 Individualbeschwerdeverfahren ermöglichen
12 Sexuellen Missbrauch von Kindern bekämpfen
13 Grundstücksgeschäfte in neuen Bundesländern erleichtern
14 Altersarmut bekämpfen
14 Unseren natürlichen Wasserhaushalt schützen

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10. Mai 2010

Newsletter der SPD-Bundestagsfraktion 09/2010

Der aktuelle Newsletter der SPD-Bundestagsfraktion vom 07.05.2010 mit den wichtigsten Themen der vergangen Sitzungswoche.

Inhaltsverzeichnis:

02 Topthema: Hilfe für Griechenland
04 Schwarz-Gelb: Konkrete Inhalte fehlen
05 Aktuelle Stunde zur Steuerschätzung
06 Reform der JobCenter
08 Bericht des Wehrbeauftragten

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23. April 2010

Newsletter der SPD-Bundestagsfraktion 08/2010

Der aktuelle Newsletter der SPD-Bundestagsfraktion vom 23.04.2010 mit den wichtigsten Themen der vergangen Sitzungswoche.

Inhaltsverzeichnis:

02 Topthema: Für einen gesetzlichen Mindestlohn
04 FDP-Steuerkonzept wird für Bürger extra teuer
05 Hin und Her bei der Kurzarbeit beenden
05 Afghanistan: Kriegsrhetorik löst keine Probleme
07 Lissabon-Vertrag im Bundestag umsetzen
07 Zuschläge für Sonntags-, Feiertags- und Nachtarbeit müssen steuerfrei bleiben
08 Steuerhinterziehung ist kein Kavaliersdelikt
08 Effektivere Arzneimittelversorgung durchsetzen
09 Neues SWIFT-Abkommen nur nach europäischen Grundrechts- und Datenschutzmaßstäben
10 Den Sport in Europa voranbringen
10 SPD: Sicherheit im Schienenverkehr hat Priorität
11 Neuer gesamtwirtschaftlicher Weg nach der Krise
13 SPD fordert: Keine Erkundung in Gorleben vor der Aufklärung

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28. März 2010

Newsletter der SPD-Bundestagsfraktion 07/2010

Der aktuelle Newsletter der SPD-Bundestagsfraktion vom 26.03.2010 mit den wichtigsten Themen der vergangen Sitzungswoche.

Inhaltsverzeichnis:

03 Topthema: Kommunen vor dem Kollaps bewahren
04 Kopfpauschale stiftet nichts als Verwirrung
05 "Fairness in der Leiharbeit"
06 Deutschland trägt Verantwortung für Sudan
07 Für eine Welt frei von Atomwaffen
08 Für eine europäische Finanztransaktionssteuer
09 Kommunales Wahlrecht für Ausländerinnen und Ausländer
09 Menschenrechtsverteidiger brauchen Schutz der Europäischen Union
10 Altschuldenentlastung für Wohungsunternehmen in den neuen Ländern
11 Schwarz-Gelb verzockt deutschen Solarmarkt
12 Untersuchungsausschuss zu "Gorleben"
12 Mobilität nachhaltig gestalten
13 Zukunft für Haiti - Niebel greift SPD-Vorschlag auf

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22. März 2010

Newsletter der SPD-Bundestagsfraktion 06/2010

Der aktuelle Newsletter der SPD-Bundestagsfraktion vom 05.03.2010 mit den wichtigsten Themen der vergangen Sitzungswoche.

Inhaltsverzeichnis:

02 Topthema: Bundeshaushalt 2010
04 Kommunalkonferenz

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8. März 2010

Newsletter der SPD-Bundestagsfraktion 05/2010

Der aktuelle Newsletter der SPD-Bundestagsfraktion vom 05.03.2010 mit den wichtigsten Themen der vergangen Sitzungswoche.

Inhaltsverzeichnis:

02 Topthema: Gleicher Lohn für gleiche Arbeit
03 Aktuelle Stunde zu Steuer-CDs
03 Armut umfassend bekämpfen
04 Chancengleichheit stärken – BAföG ausbauen
05 Strategie Europa 2020
05 Nein zur Kopfpauschale
06 Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“
07 Menschenrechtsschutz beim Handelsabkommen der EU mit Kolumbien und Peru verankern
08 Kinderlärm – kein Grund zur Klage
08 Untersuchungsausschuss Gorleben


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1. März 2010

Newsletter der SPD-Bundestagsfraktion 04/2010

Der aktuelle Newsletter der SPD-Bundestagsfraktion vom 26.02.2010 mit den wichtigsten Themen der vergangen Sitzungswoche.

Inhaltsverzeichnis:

02 Topthema: 10 Jahre Erneuerbare-Energien-Gesetz
03 Gleicher Kündigungsschutz für alle
03 SPD steht zum veränderten Afghanistan-Mandat
04 Doppelte Staatsbürgerschaft ermöglichen
05 Sinnvolle Bekämpfung von Kinderpornographie
06 Zukunftsstrategie zur Infrastruktur-finanzierung
06 Carsharing-Stellplätze ermöglichen

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11. Februar 2010

Newsletter der SPD-Bundestagsfraktion 03/2010

Der aktuelle Newsletter der SPD-Bundestagsfraktion vom 10.02.2010 mit den wichtigsten Themen der vergangen Sitzungswoche.


Inhaltsverzeichnis:

02 Aktuelle Stunde zum Rettungsschirm für
Kommunen
03 Gesetzentwurf zum Schutz vor Bagatellkündigungen
06 Das neue Afghanistan-Mandat: Wende zur
Abzugsperspektive

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30. Januar 2010

Newsletter der SPD-Bundestagsfraktion 02/2010

Der aktuelle Newsletter der SPD-Bundestagsfraktion vom 29.01.2010 mit den wichtigsten Themen der vergangen Sitzungswoche.

Inhaltsverzeichnis:

02 Topthema: Afghanistan-Einsatz braucht klare Perspektive
03 Konditionen für Kurzarbeit verbessern
04 Ferienjobs nicht als regelmäßiges Einkommen anrechnen
05 Abschiebungen nach Syrien beenden
05 Kinder wirksamer schützen
06 Lasten der Krise gerecht verteilen – Spekulationen eindämmen
07 Geschenk an Hoteliers rückgängig machen
08 Sexuelle Identität im Grundgesetz schützen
08 Die richtigen Lehren aus Kopenhagen ziehen
09 Nachhaltige Wirtschaftsstrategie gefordert

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23. Januar 2010

Newsletter der SPD-Bundestagsfraktion 01/2010

Der aktuelle Newsletter der SPD-Bundestagsfraktion vom 22.01.2010 mit den wichtigsten Themen der vergangen Sitzungswoche.

Inhaltsverzeichnis:

02 Topthema: Bundeshaushalt 2010
04 Positionspapier der Fraktion: Die Spaltung
bekämpfen

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20. Dezember 2009

Newsletter der SPD-Bundestagsfraktion 16/2009

Der aktuelle Newsletter der SPD-Bundestagsfraktion vom 18.12.2009 mit den wichtigsten Themen der vergangen Sitzungswoche.

Inhaltsverzeichnis:

02 Aktuelle Stunde: Minister Guttenberg verteidigt sich selbst
03 Aktuelle Stunde: SPD fordert klares Bekenntnis zur Finanztransaktionssteuer
04 Regierungserklärung zum Europäischen Rat vom 10./11. Dezember und zur UN-Klimakonferenz in Kopenhagen
06 Umbau der Jobcenter verantwortungslos
07 Verlängerung der Operation ALTHEA
07 Verlängerung der Operation ATALANTA
08 Für eine Welt ohne Atomwaffen
08 Pakt für Studienqualität und gute Lehre
09 Stärkere Projektförderung für kleine und mittlere Unternehmen
10 Keine Besteuerung der Zuschläge für Sonntags-, Feiertags- und Nachtarbeit
10 Keine Diskriminierung aufgrund sexueller Identität
12 Kundus-Untersuchungsausschuss
13 Erhalt der Seengewässer für die Öffentlichkeit
13 Medienkommentare zum Bildungsgipfel und zum Haushalt

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6. Dezember 2009

Newsletter der SPD-Bundestagsfraktion 15/2009

Der aktuelle Newsletter der SPD-Bundestagsfraktion vom 02.12.2009 mit den wichtigsten Themen der vergangen Sitzungswoche.

Inhaltsverzeichnis:

02 Topthema: Wachstumsverhinderungsgesetz
04 Aktuelle Stunde: SPD fordert Studienpakt –
Schavan sitzt Bildungsproteste aus
05 Datenschutz für Arbeitnehmer
06 Umbau der JobCenter verantwortungslos
06 Auslandseinsätze
08 EU-Perspektive für südosteuropäische Staaten
stärken
09 Anerkennung ausländischer Abschlüsse
10 Menschenrechte als entwicklungspolitische
Querschnittsaufgabe fortführen
10 Forderungen für Klimakonferenz in Kopenhagen

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28. November 2009

Newsletter der SPD-Bundestagsfraktion 14/2009

Der aktuelle Newsletter der SPD-Bundestagsfraktion vom 27.11.2009 mit den wichtigsten Themen der vergangen Sitzungswoche.

Inhaltsverzeichnis:

02 Topthema: Jung hinterlässt mehr Fragen als
Antworten
03 Merkel soll Steinbach-Streit entscheiden
04 Bildung ist ein Menschenrecht und keine Ware
05 Beschäftigungsbrücke durch Altersteilzeit
erhalten
06 Beschäftigtendatenschutzgesetz
07 ISAF Fortsetzung mit klarem Fahrplan
08 SPD für Ausstieg aus OEF
09 UNIFIL fortsetzen
10 Flüchtlingskinder sind keine Kinder zweiter
Klasse
10 Grundversorgung auch ohne Aufenthaltsstatus
12 Fraktionswahlen gehen weiter

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20. November 2009

Newsletter der SPD-Bundestagsfraktion 13/2009

Der aktuelle Newsletter der SPD-Bundestagsfraktion vom 12.11.2009 mit den wichtigsten Themen der vergangen Sitzungswoche.

Inhaltsverzeichnis:

02 Topthema: Regierungserklärung
05 Arbeitsteilzeitgesetz
06 Zukunftsverhinderungsgesetz
07 Fraktion fordert Kommunalausschuss

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